1. Anwendungsbereich

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen und Leistungen der MOIN Bauelemente GmbH, einschließlich Fenster- und Türenbau, Dachdecker- sowie Zimmereiarbeiten.

Sie finden Anwendung auf Verträge mit privaten und gewerblichen Auftraggebern, soweit nicht ausdrücklich schriftlich abweichende Vereinbarungen getroffen werden.

Die VOB/B in der jeweils gültigen Fassung ist Vertragsgrundlage, soweit sie einbezogen wurde.

2. Angebote und Preise

Unsere Angebote sind freibleibend. Mündliche Nebenabreden und Zusagen bedürfen der Schriftform.

Die angegebenen Preise gelten für die in der Auftragsbestätigung beschriebenen Leistungen.

Nachträgliche Änderungen des Leistungsumfangs werden nach tatsächlichem Aufwand zu den am Ausführungstag gültigen Preisen berechnet.

2a. Preisänderungen bei Materialkosten

Sollten sich nach Vertragsschluss, jedoch vor Ausführung der Leistung, Materialpreise, Lohnkosten oder Transportkosten um mehr als 5 % erhöhen, ist die MOIN Bauelemente GmbH berechtigt, eine entsprechende Preisanpassung vorzunehmen.

Der Auftraggeber wird hierüber vor Ausführung informiert. Ihm steht in diesem Fall ein Rücktrittsrecht nur zu, wenn die Preiserhöhung mehr als 10 % der Auftragssumme beträgt.

3. Vertragsgrundlagen (VOB/B, BGB)

Soweit die VOB/B vereinbart wurde, gelten ihre Regelungen ergänzend zu diesen AGB.

Im Falle widersprüchlicher Bestimmungen gehen die Regelungen der VOB/B diesen AGB vor.

Im Übrigen finden die Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) Anwendung.

4. Leistungsumfang Fenster- und Türenbau

Die MOIN Bauelemente GmbH fertigt, liefert und montiert Fenster-, Tür- und Fassadenelemente nach den jeweils gültigen technischen Normen und anerkannten Regeln der Baukunst.

Maßabweichungen, materialbedingte Farbunterschiede oder produktionsbedingte Toleranzen stellen keinen Mangel dar, sofern sie die Gebrauchstauglichkeit nicht beeinträchtigen.

5. Leistungsumfang Dachdeckerarbeiten

Dachdeckerarbeiten werden gemäß den anerkannten Regeln der Technik sowie den einschlägigeN DIN-Vorschriften (insbesondere DIN 18338, VOB/C) ausgeführt.

Bei witterungsbedingten Verzögerungen verlängern sich die Ausführungsfristen angemessen.

Der Auftraggeber hat sicherzustellen, dass die Baustelle gefahrlos zugänglich ist und geeignete Lagerflächen bereitgestellt werden.

Haftungsansprüche für Folgeschäden infolge unsachgemäßer Nutzung, unterlassener Wartung oder nachträglicher Eingriffe Dritter sind ausgeschlossen, sofern sie nicht auf grober Fahrlässigkeit oderVorsatz beruhen.

6. Leistungsumfang Zimmereiarbeiten

Zimmereiarbeiten werden nach DIN 18334, den technischen Richtlinien des Zimmererhandwerks sowie den allgemein anerkannten Regeln der Baukunst ausgeführt.

Holz ist ein Naturprodukt; Abweichungen in Farbe, Struktur und Maserung stellen keinen Mangel dar.

Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Bauumgebung trocken und tragfähig zu halten, um Holzschäden zu vermeiden.

7. Technische Änderungen und Ausführungsfristen

Technische Verbesserungen und Änderungen bleiben vorbehalten, sofern sie dem Fortschritt dienen und die Vertragsleistung nicht beeinträchtigen.

Liefer- und Ausführungsfristen gelten als eingehalten, wenn die Leistung zum vereinbarten Termin zur Verfügung steht.

Bei höherer Gewalt, Witterungseinflüssen oder Materialengpässen verlängern sich die Fristen angemessen.

8. Abnahme, Gefahrübergang und Eigentumsvorbehalt

Die Abnahme erfolgt nach Fertigstellung der Arbeiten. Wird keine förmliche Abnahme verlangt, gilt die Leistung spätestens 12 Werktage nach Mitteilung über die Fertigstellung als abgenommen.

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der MOIN Bauelemente GmbH. Eine Weiterveräußerung oder Verpfändung vor vollständiger Zahlung ist unzulässig.

8a. Erweiterter Eigentumsvorbehalt

Das Eigentum an gelieferten Gegenständen bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der laufenden Geschäftsverbindung vorbehalten (verlängerter Eigentumsvorbehalt).

Der Auftraggeber tritt bereits jetzt etwaige Ansprüche aus einer Weiterveräußerung an Dritte in Höhe der Forderung der MOiN Bauelemente GmbH ab.

9. Zahlungsbedingungen

Rechnungen sind innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen gemäß § 288 BGB berechnet. Skontoabzüge bedürfen einer ausdrücklichen Vereinbarung.

9a. Abschlagszahlungen

Die MOiN Bauelemente GmbH ist berechtigt, für nachweislich erbrachte Teilleistungen Abschlagszahlungen gemäß § 632a BGB zu verlangen. Diese sind binnen 10 Tagen nach Rechnungsstellung zu begleichen.

10. Gewährleistung und Mängelrechte

Die MOiN Bauelemente GmbH leistet Gewähr nach den Bestimmungen der VOB/B bzw. – sofern diese nicht vereinbart wurde – nach den gesetzlichen Vorschriften des BGB.

Offensichtliche Mängel sind innerhalb von 14 Tagen nach Abnahme schriftlich anzuzeigen.Bei berechtigter Mängelrüge erfolgt zunächst Nacherfüllung; bei Fehlschlagen stehen dem Auftraggeber die gesetzlichen Rechte auf Minderung oder Rücktritt zu.

Für Dach- und Zimmereiarbeiten gilt eine Gewährleistungsfrist von 5 Jahren gemäß § 13 VOB/B.

10a. Zurückbehaltungsrecht bei Mängeln

Eine Mängelrüge berechtigt den Auftraggeber nicht, fällige Zahlungen zurückzuhalten, soweit der einbehaltene Betrag den voraussichtlichen Mängelbeseitigungsaufwand um mehr als das Doppelte übersteigt.

11. Haftung

Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung beruhen.

Dies gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz.

11a. Haftung für Erfüllungsgehilfen

Eine Haftung der MOiN Bauelemente GmbH für Erfüllungsgehilfen ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.

Diese Haftungsbegrenzung gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

12. Rücktritt, Storno und pauschaler Schadensersatz

Tritt der Auftraggeber vom Vertrag zurück oder storniert diesen ohne berechtigten Grund, kann die MOiN Bauelemente GmbH einen pauschalen Schadensersatz in Höhe von 15 % der Brutto-Auftragssumme verlangen.

Der Nachweis eines höheren oder geringeren Schadens bleibt beiden Parteien vorbehalten.

13. Erfüllungsort, Gerichtsstand und anwendbares Recht

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz der MOiN Bauelemente GmbH.

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

14. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Die Parteien verpflichten sich, eine Regelung zu vereinbaren, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommt.

15. Datenschutz

Die MOiN Bauelemente GmbH verarbeitet personenbezogene Daten des Auftraggebers ausschließlich zur Vertragsabwicklung und gemäß den geltenden Datenschutzvorschriften (DSGVO, BDSG).

Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur, soweit dies zur Vertragserfüllung erforderlich ist (z. B. Lieferanten, Subunternehmer).

Der Auftraggeber hat das Recht auf Auskunft, Berichtigung, Einschränkung und Löschung seiner Daten gemäß Art. 15 ff. DSGVO.16. Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen

Sofern der Auftraggeber Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, steht ihm grundsätzlich ein Widerrufsrecht gemäß § 355 BGB zu.

Ein Widerrufsrecht besteht jedoch nicht bei Verträgen über die Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Auftraggeber maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Auftraggebers zugeschnitten sind (§ 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB).

Dies gilt insbesondere für individuell gefertigte Fenster, Türen, Bauelemente und Maßanfertigungen.